Zur Frage der Verjährung von Urlaubsansprüchen ergingen über den Jahreswechsel 2022/2023 eine Vielzahl von wichtigen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts, welche die Rechte der Arbeitnehmer für die Zukunft stärkten.So hatte das Bundesarbeitsgericht […]
Andreas Otto
Verjährung des Urlaubsanspruchs bei Langzeiterkrankung
Mit seinen Entscheidungen vom 22.09.2022 hat sich der des EuGH (Urteile vom 22.09.2022 – C-120/21, C-518/20 und C-727/20) zum Verfall und der Verjährung von Urlaubsansprüchen auch bei Langzeiterkrankungen positioniert. Er […]
Annahmeverzugslohn und Corona
Mit Beginn des Herbstes steigen die Ansteckungsraten mit dem SARS-CoV-2Virus. Dementsprechend können sich auch die betrieblich zu veranlassenden Arbeitsschutzmaßnahmen ändern. In Reaktion auf das erhöhte Infektionsrisiko kann der Arbeitgeber, mit […]
Zeiterfassung und Überstundenvergütung
Auch nach der Entscheidung des BAG vom 04.05.2022 (5 AZR – 359/21) hatte der Arbeitnehmer in den sogenannten Überstundenvergütungsprozessen die Darlegungs- und Beweislast. Er hatte dementsprechend vorzutragen und auch zu […]
Arbeitsbedingungenrichtlinie 2
Die Arbeitsbedingungenrichtlinie führte nicht nur zu gravierenden Änderungen des Nachweisgesetzes. Auch das Teilzeit- und Befristungsgesetz hat durch diese Richtlinie Änderungen erfahren. Wesentliche Auswirkungen auf zukünftige befristete Arbeitsverhältnisse hat insbesondere § […]
Arbeitsbedingungenrichtlinie 1
Am 23.06.2022 wurde durch den Bundestag die sogenannte Arbeitsbedingungenrichtlinie verabschiedet. Ziel ist es, die Arbeitsbedingungen zu verbessern, indem eine transparente und vorhersehbarere Beschäftigung gefördert und zugleich die Anpassungsfähigkeit des Arbeitsmarktes […]
WOHNBAU NORDWEST GmbH unterliegt erneut.
Seit geraumer Zeit versucht die nunmehr zur Vonovia zugehörige WOHNBAU NORDWEST GmbH die Mieten in Dresdner Wohngebäuden zu erhöhen. Einem Mieterhöhungsverlangen der WOHNBAU NORDWEST GmbH in der Johannstadt erteilte jetzt […]