Zur Frage der Verjährung von Urlaubsansprüchen ergingen über den Jahreswechsel 2022/2023 eine Vielzahl von wichtigen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts, welche die Rechte der Arbeitnehmer für die Zukunft stärkten.So hatte das Bundesarbeitsgericht […]
Verjährung des Urlaubsanspruchs bei Langzeiterkrankung
Mit seinen Entscheidungen vom 22.09.2022 hat sich der des EuGH (Urteile vom 22.09.2022 – C-120/21, C-518/20 und C-727/20) zum Verfall und der Verjährung von Urlaubsansprüchen auch bei Langzeiterkrankungen positioniert. Er […]
Unterhaltsleitlinien ab Januar 2023
Mit Wirkung ab dem ersten Januar des Jahres 2023 haben auch die Selbstbehaltssätze für Unterhaltsschuldner eine Anpassung erfahren, nachdem die Selbstbehaltssätze mehrere Jahre nicht angepasst wurden. Unterhaltsleitlinien des OLG Dresden, […]
Unterhaltstabelle ab Januar 2023
Ab dem ersten Januar des Jahres 2023 wird eine neue Fassung der Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt Kraft treten. Die Bedarfssätze des Mindestunterhalts (100 %) betragen dann: Die Bedarfssätze der […]
Annahmeverzugslohn und Corona
Mit Beginn des Herbstes steigen die Ansteckungsraten mit dem SARS-CoV-2Virus. Dementsprechend können sich auch die betrieblich zu veranlassenden Arbeitsschutzmaßnahmen ändern. In Reaktion auf das erhöhte Infektionsrisiko kann der Arbeitgeber, mit […]
Zeiterfassung und Überstundenvergütung
Auch nach der Entscheidung des BAG vom 04.05.2022 (5 AZR – 359/21) hatte der Arbeitnehmer in den sogenannten Überstundenvergütungsprozessen die Darlegungs- und Beweislast. Er hatte dementsprechend vorzutragen und auch zu […]
Arbeitsbedingungenrichtlinie 2
Die Arbeitsbedingungenrichtlinie führte nicht nur zu gravierenden Änderungen des Nachweisgesetzes. Auch das Teilzeit- und Befristungsgesetz hat durch diese Richtlinie Änderungen erfahren. Wesentliche Auswirkungen auf zukünftige befristete Arbeitsverhältnisse hat insbesondere § […]
Arbeitsbedingungenrichtlinie 1
Am 23.06.2022 wurde durch den Bundestag die sogenannte Arbeitsbedingungenrichtlinie verabschiedet. Ziel ist es, die Arbeitsbedingungen zu verbessern, indem eine transparente und vorhersehbarere Beschäftigung gefördert und zugleich die Anpassungsfähigkeit des Arbeitsmarktes […]
Kindesunterhalt und (selbstgenutzte) Immobilien #2
Kindesunterhalt und die Immobilie(n) des Unterhaltsschuldners… Häufig führt diese Kombination zu längeren Auseinandersetzungen über die Höhe des zu zahlenden Kindesunterhalts. Wenn der Unterhaltsschuldner eine eigene Immobilie selbst bewohnt, wird ihm […]
Kindesunterhalt und (vermietete) Immobilien #1
Bekanntlich werden die Einkünfte des Unterhaltsverpflichteten als Grundlage dafür genommen, ob und in welcher Höhe Kindesunterhalt zu zahlen ist. Dabei werden neben Erwerbseinkünften auch Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung herangezogen. […]