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2. Februar 20232. Februar 2023 Andreas OttoAllgemein, Arbeitsrecht

Das BAG zur Verjährung des Urlaubsabgeltungsanspruchs

Zur Frage der Verjährung von Urlaubsansprüchen ergingen über den Jahreswechsel 2022/2023 eine Vielzahl von wichtigen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts, welche die Rechte der Arbeitnehmer für die Zukunft stärkten.So hatte das Bundesarbeitsgericht […]

6. Januar 2023 Andreas OttoArbeitsrecht

Verjährung des Urlaubsanspruchs bei Langzeiterkrankung

Mit seinen Entscheidungen vom 22.09.2022 hat sich der des EuGH (Urteile vom 22.09.2022 – C-120/21, C-518/20 und C-727/20) zum Verfall und der Verjährung von Urlaubsansprüchen auch bei Langzeiterkrankungen positioniert. Er […]

3. Januar 202312. Januar 2023 thomasFamilie

Unterhaltsleitlinien ab Januar 2023

Mit Wirkung ab dem ersten Januar des Jahres 2023 haben auch die Selbstbehaltssätze für Unterhaltsschuldner eine Anpassung erfahren, nachdem die Selbstbehaltssätze mehrere Jahre nicht angepasst wurden. Unterhaltsleitlinien des OLG Dresden, […]

19. Dezember 202212. Januar 2023 thomasFamilie

Unterhaltstabelle ab Januar 2023

Ab dem ersten Januar des Jahres 2023 wird eine neue Fassung der Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt Kraft treten. Die Bedarfssätze des Mindestunterhalts (100 %) betragen dann: Die Bedarfssätze der […]

9. November 202214. November 2022 Andreas OttoAllgemein, Arbeitsrecht

Annahmeverzugslohn und Corona

Mit Beginn des Herbstes steigen die Ansteckungsraten mit dem SARS-CoV-2Virus. Dementsprechend können sich auch die betrieblich zu veranlassenden Arbeitsschutzmaßnahmen ändern. In Reaktion auf das erhöhte Infektionsrisiko kann der Arbeitgeber, mit […]

5. Oktober 202214. November 2022 Andreas OttoArbeitsrecht

Zeiterfassung und Überstundenvergütung

Auch nach der Entscheidung des BAG vom 04.05.2022 (5 AZR – 359/21) hatte der Arbeitnehmer in den sogenannten Überstundenvergütungsprozessen die Darlegungs- und Beweislast. Er hatte dementsprechend vorzutragen und auch zu […]

5. September 20225. September 2022 Andreas OttoArbeitsrecht

Arbeitsbedingungenrichtlinie 2

Die Arbeitsbedingungenrichtlinie führte nicht nur zu gravierenden Änderungen des Nachweisgesetzes. Auch das Teilzeit- und Befristungsgesetz hat durch diese Richtlinie Änderungen erfahren. Wesentliche Auswirkungen auf zukünftige befristete Arbeitsverhältnisse hat insbesondere § […]

5. September 20225. September 2022 Andreas OttoArbeitsrecht

Arbeitsbedingungenrichtlinie 1

Am 23.06.2022 wurde durch den Bundestag die sogenannte Arbeitsbedingungenrichtlinie verabschiedet. Ziel ist es, die Arbeitsbedingungen zu verbessern, indem eine transparente und vorhersehbarere Beschäftigung gefördert und zugleich die Anpassungsfähigkeit des Arbeitsmarktes […]

11. April 20228. April 2022 thomasFamilie

Kindesunterhalt und (selbstgenutzte) Immobilien #2

Kindesunterhalt und die Immobilie(n) des Unterhaltsschuldners… Häufig führt diese Kombination zu längeren Auseinandersetzungen über die Höhe des zu zahlenden Kindesunterhalts. Wenn der Unterhaltsschuldner eine eigene Immobilie selbst bewohnt, wird ihm […]

8. April 2022 thomasFamilie

Kindesunterhalt und (vermietete) Immobilien #1

Bekanntlich werden die Einkünfte des Unterhaltsverpflichteten als Grundlage dafür genommen, ob und in welcher Höhe Kindesunterhalt zu zahlen ist. Dabei werden neben Erwerbseinkünften auch Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung herangezogen. […]

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